Estland als digitaler Vorreiter

Dass Legal Tech viele Möglichkeiten und Chancen bietet, haben die vorherigen Module verdeutlicht. Dabei tauchen jedoch auch zahlreiche (rechtliche) Hindernisse und Schwierigkeiten auf. Wie man mit diesen umgehen kann und was mit Digitalisierung in Staat und Gesellschaft tatsächlich möglich ist, zeigt Estland. Dieses Modul wirft daher einen Blick in das kleine Land im Baltikum und untersucht warum und mit welchen Voraussetzungen Estland zum digitalen Vorreiter wurde, welche Entwicklungen sich daraus …

(Die Vervielfältigung des Zeitungsartikels erfolgt nur zu Unterrichtszwecken.)

Estland selbst gibt an „world’s most advanced digital society“ zu sein.[1] In zahlreichen Rankings erreicht das kleine Land im Baltikum mit gerade einmal 1,3 Mio. Einwohnern die vordersten Plätze wenn es um Digitalisierung geht. Was in Ländern wie Deutschland zuvor als utopisch klassifiziert wurde, hat Estland in den letzten Jahren nach und nach umgesetzt. I. Meilensteine Estlands wesentliche Meilensteine zeigen die Vorreiterrolle deutlich auf: JahrWas die Welt (mehr oder weniger) …

Von dem estnischen E-Law-System ist der gesamte gesetzgeberische Prozess umfasst. Dabei läuft das Gesetzgebungsverfahren in Estland nicht nur komplett papierlos ab, alle Bürger haben zudem ständig die Möglichkeit Einblick in den jeweiligen Prozess zu nehmen. Während es in Deutschland zwar möglich ist dem Geschehen im Bundestag per Livevideo zu folgen, müssen die dazugehörigen Dokumente jedoch mühsam zusammengesucht werden. Oft werden diese auch erst im Nachhinein als Bundestags-Drucksache veröffentlicht. In Estland …

A. Das E-Court-System Nachdem in Teil 1 verschiedenste digitale Lösungen in Estland angeschnitten wurden, und dabei bereits ein Blick auf das elaw-System geworfen wurde, folgt nun ein genauerer Blick auf „Courtal“. Das Portal soll nicht nur „the most advanced ecourt system“ sein,[1] also „Tech“ in den Legalbereich bringen, sondern hält gleichzeitig auch Legal Tech Komponenten bereit. Bei der Entwicklung von Courtal wurde Wert darauf gelegt nicht die analogen Prozesse lediglich …

Wie Digitalisierung und technischer Fortschritt die Funktionsweise eines Staates, das gesellschaftliche Zusammenleben aber auch die Rechtspraxis verändern können, ist vielfach diskutiert worden. Ein Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei oft auf der Frage, was Legal Tech alles leisten kann und darf oder wie es sich rein faktisch auf die Rechtsordnung auswirkt.[1] Doch auch umgekehrt kann man die Frage stellen: Was muss das Recht eigentlich für den technische Fortschritt leisten? A. Grenzen …